Der Verdacht: ein Verstoß gegen das deutsche Außenwirtschafts- und das Kriegswaffenkontrollgesetz. B. den Überflug der Besucher oder besonders risikoreiche Flugmanöver angeht. Das Unglück forderte nach offiziellen Angaben 70 Todesopfer[2]  darunter ein ungeborenes Kind[2] und ein drei Wochen später verstorbener US-Hubschrauberpilot[3]  und etwa 1000 Verletzte. Seit 1971 sind Transportflugzeuge des Military Airlift Command (MAC) (heute Air Mobility Command (AMC)) in der Pfalz stationiert. Holzdorf | In der Einheit DGS-4 werden die Livebilder der Drohnen analysiert und mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen abgeglichen. Ramstein ist Basis von Kommandobehörden der NATO und des US-Militärs. Über eine Revision, so heißt es, sei noch nicht entschieden worden. US-Drohne vom Typ "Predator": Gesteuert über Ramstein. [39] Im Koordinierungskreis wirken unter anderen Reiner Braun und Klaus Hartmann mit. Wahlperiode, Drucksache 18/10863, 17.01.17 49° 26′ 13″ N, 7° 36′ 1″ O49.4369111111117.6002833333333237Koordinaten: 49° 26′ 13″ N, 7° 36′ 1″ O, Die Ramstein Air Base (kurz: Ramstein AB / RAB) ist ein Militärflugplatz der United States Air Force und das Hauptquartier der United States Air Forces in Europe, der United States Air Forces Africa sowie das Hauptquartier des Allied Air Command Ramstein, einer NATO-Kommandobehörde zur Führung von Luftstreitkräften. April 2006 sicherten Bundeswehrsoldaten die Eingänge und kontrollierten Fahrzeuge; es wurden turnusmäßig jeweils etwa 150 Soldaten eingesetzt. Diese Aufgabe obliegt dem 86th Airlift Wing, dem eine Reihe fliegender Staffeln unterstellt sind. Wahlperiode, Drucksache 18/10863, 17.01.17 Das Gerät funktioniert dabei ähnlich einem mobilen Handymast. Ramstein | Meppen | Militär US-Stützpunkt Ramstein: Kuschen die Deutschen vor den USA? Imago/StockTrek/T. Fritzlar | Ansbach | In Italien hingegen war im Jahr zuvor im gleichen Fall ein Prozess gegen 23 CIA-Agenten eröffnet worden, die später in Abwesenheit zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden. Zukunft! Bückeburg | Zu einer zeitweiligen erneuten Stationierung von Kampfjets kam es ab Frühjahr 2015 im Rahmen eines sogenannten „Theater Security Packages“ (TSP) durch F-15C des 125th Fighter Wing der Florida Air National Guard aus Jacksonville. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit entsteht in der Nähe der Air Base im rheinland-pfälzischen Ramstein die größte Militärklinik der Amerikaner außerhalb der USA. Als Zwischenstopp auf dem Rückflug von einem Truppenbesuch im Irak besuchte US-Präsident Donald Trump am 27. Als erstes deutsches Gericht hat vor zwei Wochen das Oberverwaltungsgericht Münster die Bundesregierung in die Pflicht genommen, den Amerikanern dabei auf die Finger zu schauen. Mehr Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. [24], Im März 2019 fällte das Oberverwaltungsgericht in Münster ein Urteil zum US-Drohnenkrieg, dabei stellen die Richter fest, dass die Satelliten-Relais-Station in Ramstein eine zentrale Rolle beim US-Drohnenmordprogramm spielt. Landsberg/Lech | Der Flugraum im Großraum Kaiserslautern bis Bitburg gehört daher zu einem Flugbeschränkungsgebiet, sowie zeitweilig reservierten Luftraum (engl. Auch die Grünen sind auf den Barrikaden. Nach der Schließung der Rhein-Main Air Base im Rahmen des Rhein-Main Transition Program zum 31. Bei US-Drohnenangriffen im Jemen sterben regelmäßig unbeteiligte Zivilisten, Politiker der linken Oppositionsparteien sehen sich durch das Urteil in dem lang gehegten Verdacht bestätigt, dass deutsche Behörden und Politiker beim Partner USA gerne beide Augen zudrücken. August 1981 einen Sprengstoffanschlag, bei dem zwanzig Personen, zum Teil schwer, verletzt wurden. [10], Des Weiteren nutzen auch Organisationen wie die NASA die Ramstein Air Base gelegentlich für Forschungsflüge. Auch angesichts dieser Zahl findet eine breite Mehrheit der Bevölkerung den Teil-Lockdown gut. [28] Ende 2017 gab ein anonymer US-Militär an, dass die USA die Militärbasis in Ramstein benutzt hat, um syrische Rebellen mit Waffen zu versorgen. Dezember 2005 wurde die Ramstein Air Base zum wichtigsten europäischen Stützpunkt für den Lufttransport der US-Streitkräfte. Ingolstadt/Manching | "Die Bundesregierung", sagt deren Verteidigungsexperte Tobias Lindner der Deutschen Welle, "muss jetzt alle Hebel in Bewegung setzten, damit die Vereinigten Staaten ihre Standorte in Deutschland ausschließlich in Übereinstimmung mit den hier geltenden Gesetzen nutzen." [30] Die Ramstein Air Base befindet sich zwar auf deutschem Staatsgebiet, genießt aber ähnlich wie eine Botschaft Immunität, das heißt, sie ist von der deutschen Gerichtsbarkeit freigestellt. Der Süddeutschen Zeitung und Panorama lagen Stellenausschreibungen für Geheimdienstanalysten in Stuttgart vor, deren Arbeitsbeschreibung sein soll, „Ziele“ – auch Menschen – für die Ziellisten der US-Amerikaner zu „nominieren“. Das DGS-4 in Ramstein ist eine von fünf weltweit operierenden Einheiten, die Drohnenbilder auswerten, die anderen sind DGS-1 im CIA-Hauptquartier in Langley, DGS-2 auf der Beale Air Force Base in Kalifornien, die DGS 3 in der US-Militärbasis in Südkorea Osan Air Base und die DGS-5 auf der Joint Base Pearl Harbor-Hickam in Hawaii. Massenhafte Corona-Ausbrüche hatten die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie ins Scheinwerferlicht gerückt. Es gehört zu den folgenschwersten Katastrophen dieser Art weltweit und hatte weitreichende Konsequenzen für die Organisation des Notfallrettungswesens, die Opfer- und Helfernachsorge sowie die Durc… Das Gericht forderte die Bundesregierung auf, US-Drohnenangriffe auf ihre Zulässigkeit nach dem Völkerrecht zu prüfen. Des Weiteren wird die ältere Startbahn saniert und verlängert sowie ein Passagiergate neu gebaut. Wittmundhafen | August 1988 auf der von den Vereinigten Staaten in Ramstein bei Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz) betriebenen Air Base während einer militärischen Flugschau, deren Besucherzahl auf mehr als 300.000 geschätzt wurde. Landstuhl | 2008 stellte die Staatsanwaltschaft Zweibrücken ihre Ermittlungen ein, weil die Identität der Entführer nicht herauszufinden war, wie es hieß. Diepholz | Von dem 603d Air and Space Operations Center[1] auf der Ramstein Air Base werden die Planung und Steuerung der Kampfdrohnen-Einsätze gegen mutmaßliche Terroristen im Irak, Afghanistan, Jemen sowie die Drohnenangriffe in Pakistan koordiniert.[2][3][4][5][6][7]. Dabei kollidierten drei Jets der italienischen Kunstflugstaffel Frecce Tricolori bei der Durchführung der Flugfigur Durchstoßenes Herz. (Foto: AFP) Die USA lüften das Geheimnis, welche Rolle der Militärstützpunkt bei ihren Drohneneinsätzen spielt. Hier werde "das Recht von deutschem Boden aus gebrochen", heißt es bei der Linkspartei. Er trifft sich mit Verantwortlichen des amerika… Hohn | Imago/StockTrek/T. Bislang wurden mindestens drei Deutsche durch US-Drohnen getötet, der Generalbundesanwalt ermittelte in allen Fällen. Kaiserslautern Depot | verankerte Recht auf Leben auch für sie gilt. Der Senat gab Deutschland einige Hausaufgaben mit. Dies dient auch der Verbesserung der Flugsicherheit, da u. a. die großen Transportflugzeuge beim An- und Abflug Luftverwirbelungen erzeugen, die unter anderem für kleine Motorflugzeuge und Hubschrauber die Flugsicherheit negativ beeinträchtigen können. Laage | Am 29. Kontakt [28] Nach offiziellen Angaben der deutschen Bundesregierung gab es hierfür weder Genehmigung, noch sei sie über die Waffenlieferungen informiert worden. Sie muss gegen die USA durchsetzen, dass die Nutzung der US-Air Base Ramstein beendet wird.“[23] 2017 wurde zudem behauptet, dass auch Journalisten auf der sogenannten kill list der USA stehen. Allerdings versicherte das US-Militär, dass die Verantwortung für alle militärischen Operationen in Afrika beim 2008 neu eingerichteten Oberkommando des US-Militärs für Afrika „United States Africa Command“ liegt. Verwundete US-Soldaten aus arabischen Kampfgebieten werden nach einer ersten Notversorgung nach Ramstein eingeflogen und zum nahegelegenen US-Militärkrankenhaus Landstuhl Regional Medical Center zur medizinischen Weiterbehandlung überführt. In der "Kaiserlautern Military Community", der größten Militärgemeinde außerhalb der USA, leben rund 53.000 Soldaten, Zivilangestellte und ihre Angehörigen. Skip navigation For full functionality of this site it is necessary to enable JavaScript. 1500 Soldaten und zivile Angestellte arbeiten. Wir erläutern und kommentieren den Antrag "US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unver-züglich schließen", den die Fraktion DIE LINKE am 17.01.17 im Deutschen Bundestag ge-stellt hat. 50.000 Amerikaner leben in und um die Basis, davon gut 8000 Soldaten. Damit würden offenbar in Stuttgart gezielte Tötungen in Afrika geplant. Temporary Reserved Airspace; TRA). Die verursachende Solo-Maschine stürzte in die Zuschauermenge und tötete 35 Menschen sofort, hunderte weitere wurden zum Teil schwer verletzt, wodurch sich die Zahl der Toten später auf 70 erhöhte. Die Tötung eines Verdächtigen mithilfe einer Drohne außerhalb eines bewaffneten Konflikts kann, wenn die Bundesregierung davon weiß und nicht dagegen protestiert, Beteiligung an einem völkerrechtlichen Delikt sein. Die Bundesregierung fängt sich immer wieder Kritik ein, vor allem wenn es um US-Drohneneinsätze von hier aus geht. Die Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz hat eine zentrale Bedeutung für das amerikanische Militär, auch für den weltweiten Einsatz von Militärdrohnen. Um den neuen Anforderungen gerecht zu werden, wurde unter anderem eine zweite Start- und Landebahn gebaut, ein zusätzliches Passagierterminal, ein Frachtterminal sowie Verwaltungsbauten neu errichtet. Dezember 2018 die Air Base Ramstein. Dezember 1957 unter dem Namen Ramstein-Landstuhl Air Base zusammengelegt und der Name später zu Ramstein Air Base vereinfacht. In der gesamten Kaiserslautern Military Community leben rund 52.000 US-Amerikaner (Stand: September 2013[9]). Gegen den militärischen Fluglärm in dem Gebiet der Bundesländer Rheinland-Pfalz und dem Saarland gibt es eine Bürgerinitiative. 2 2 Satz 1 1. | Mobile Version. Diese Seite wurde zuletzt am 26. [30] Falls das US-Militär ohne Genehmigung deutscher Behörden Waffen und Munition nach Syrien über Ramstein transportiert hat, wurde somit gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen.[32]. Nordholz | Air Refueling Wing und ihrer Staffel, der 351. Vorermittlungen schnell eingestellt. Gegen Ende des Krieges eroberten die vorrückenden US-Streitkräfte die Anlage. [19][20], Wenn die Mobiltelefonnummern eines Verdächtigen bekannt ist, nutzt das US-Militär das „Gilgamesh-System“. Einmal im Jahr fliegt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz in die USA. Unter anderem betreibt das US-Militär in Ramstein eine Satelliten-Relaisstation für die völkerrechtlich hochumstrittenen US-Drohneneinsätze in Afrika, Nahost und anderswo. [17] In Ramstein betreiben US-Militärs und US-Geheimdienste seit Februar 2003 das Auswertungszentrum „Distributed Common Ground System 4“ (DGS-4) für die weltweiten US-Drohneneinsätze. Von dem 603d Air and Space Operations Center auf der Ramstein Air Base werden die Planung und Steuerung der Kampfdrohnen-Einsätze gegen mutmaßliche Terroristenim Irak, Afghanistan… Zu einem Ermittlungsverfahren kam es aus Mangel an Beweisen aber nie. Neuburg | Der US-Geheimdienstkoordinator James Clapper bezeichnete 2010 das DGS als das „zentrale Nervensystem“ US-amerikanischer Drohneneinsätze. Mit rund 8.225 Militärangehörigen, weiteren 132 Reservisten und 831 Zivilbediensteten, die 2014 auf der Basis arbeiteten[8], ist die Ramstein AB die personell größte Einrichtung der US Air Force außerhalb der Vereinigten Staaten. [7] Die genaue Rolle von Ramstein wird aufgrund der Geheimhaltung nicht in jedem Detail klar. Lechfeld | Auch in anderen Fällen wurden Ermittlungen bzw. Und sogar der Sprecher der Regierungspartei SPD im Verteidigungsausschuss, Fritz Felgentreu, erwartet "bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den Partnern Selbstbewusstsein auf deutscher Seite auch gegenüber der Weltmacht USA. Im Zuge der bis 2022 geplanten Schließung der britischen Basis RAF Mildenhall sollen die KC-135R Stratotanker des dortigen 100. (19.03.2019), Die US-Militärbasis Ramstein ist umstritten. Darüber berichteten erstmals im Mai 2013 der NDR, der WDR und die Süddeutsche Zeitung und stießen damit eine Debatte über die deutsche Verwicklung in den Drohnenkrieg an. Die Ramstein Air Base (kurz: Ramstein AB / RAB) ist ein Militärflugplatz der United States Air Force und das Hauptquartier der United States Air Forces in Europe, der United States Air Forces Africa sowie das Hauptquartier des Allied Air Command Ramstein, einer NATO-Kommandobehörde zur Führung von Luftstreitkräften. Kläger waren drei Jemeniten, die im Jahr 2012 Angehörige in ihrer Heimatprovinz Hadramaut durch amerikanische Drohnenangriffe verloren hatten. Am 28. Die Band trat jedoch kurz nach der Gründung unter dem eindeutigen Namen Rammstein-Flugschau auf. Die Opposition im Bundestag beklagt eine Kultur des Wegschauens. [33] Als dieses bekannt wurde, erklärte die Band, nicht mehr rechtzeitig einen anderen Namen gefunden zu haben. Ziegenthaler US-Stützpunkt Ramstein: Kuschen die ... Das 1400 Hektar große Gelände ist die größte Einrichtung der US-Luftwaffe außerhalb der USA. Damit erzielten Kläger aus dem Jemen einen Teilerfolg. Ende Januar gab es den ersten Corona-Nachweis in Deutschland. Illesheim | Im Dezember 2005 geriet die Air Base wegen CIA-Gefangenenflügen (extraordinary rendition) in die Schlagzeilen. ", Fordert mehr Selbstbewusstsein gegenüber den USA: Fritz Felgentreu (SPD). Members of the 37th Airlift Squadron and the 41st Field Artillery Brigade load a high mobility artillery rocket system onto a C-130J Hercules aircraft for exercise Rapid Falcon at Ramstein Air Base… Im internationalen Beirat ist unter anderen die Friedensaktivistin Ann Wright vertreten. Berlin-Tegel | Der Militärflugplatz liegt unmittelbar südöstlich von Ramstein-Miesenbach, rund zehn Kilometer westlich von Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz). Der Eingang zum US-Stützpunkt Ramstein in Süddeutschland (Archivbild). Celle | Zuvor hatte man es auch in den USA mit einer Klage versucht, die von den Gerichten aber nicht einmal angenommen wurde. [13], Seit dem Jahr 2011 ist die Flugleitzentrale auf der US-Militärbasis Ramstein Dreh- und Angelpunkt für völkerrechtlich umstrittene Drohnenaktivitäten der USA in Afrika. Das Gericht in Rom nahm in Kauf, dass die Beziehungen zu den USA schwer belastet wurden - die deutsche Justiz offenbar nicht. Eine solche Schutzpflicht bestehe bei Gefahren für das Grundrecht auf Leben auch bei Auslandssachverhalten, „sofern ein hinreichend enger Bezug zum deutschen Staat besteht“. In der Union hingegen wird Bündnistreue gegenüber dem Partner angemahnt. Meistens von den USA aus werden dann Verdächtige per Drohnenangriff getötet. Mit amerikanischen Stellen sprach man während der Vorermittlungen nicht. Laupheim | Demnach kann es der Bundesrepublik Deutschland nicht egal sein, ob ein Stützpunkt auf ihrem Territorium für militärische Zwecke, die gegen das Völkerrecht verstoßen, genutzt wird. Nach einer Kollision in der Luft stürzten drei Kunstflug­maschinen über der Air Base ab. US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unverzüglich schließen Deutscher Bundestag, 18. Sie fordern ein, dass das im Grundgesetz in Art. Beide Teile wurden schließlich zum 1. Mutmaßlich waren dort bis dahin 130 taktische Atombomben vom Typ B61-3/4 gelagert, die eine einstellbare Sprengkraft im unteren Kilotonnenbereich hatten, da sie von Kampfbombern gegen anrückende Truppen abgeworfen werden sollten. August 1990 stürzte ein Militärtransporter vom Typ Lockheed C-5A Galaxy der US Air Force unmittelbar nach dem Start ab, wobei 13 der 17 Besatzungsmitglieder ums Leben kamen. Des Weiteren fliegen im Luftraum in diesem Gebiet regelmäßig Kampfjets der US Air Base in Spangdahlem bei der Stadt Bitburg (Rheinland-Pfalz) wie die McDonnell Douglas F-15, General Dynamics F-16, sowie gelegentlich Lockheed Martin F-22 Raptor. Die Bundesrepublik, so hieß es in dem Urteil, müsse sich "durch geeignete Maßnahmen" vergewissern, dass die USA bei ihren Drohneneinsätzen im Jemen das Völkerrecht wahrten. Im April 1951 begannen die US-Amerikaner gemeinsam mit den Franzosen, zu deren Besatzungszone das Gebiet gehörte, mit der Erweiterung der Basis. Satellitendaten der Drohnen werden in Ramstein empfangen und an die steuernden Drohnenpiloten in den USA übertragen, etwa auf der Holloman Air Force Base in New Mexico. Eine ganze Kleinstadt, Little America - erbaut zur Unterstützung von Militäreinsätzen, die die USA gemeinsam mit ihren europäischen Partnern durchführen - oder auf eigene Verantwortung. [18] Über ein verschlüsseltes Chat-Programm namens mIRC erhalten die Drohnenpiloten, die meist in den USA sitzen, aus dem DGS-4 in Ramstein dann Analysen und Anweisungen. [11][12], In Ramstein waren US-amerikanische Kernwaffen gelagert, die 2005 mutmaßlich abgezogen wurden.[13]. [40], Altenstadt | Geilenkirchen | Bamberg | Wir erläutern und kommentieren den Antrag "US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unver-züglich schließen", den die Fraktion DIE LINKE am 17.01.17 im Deutschen Bundestag ge-stellt hat. Die Drohnen sind jetzt Thema vor Gericht. Im Jahr 1994 verließen die letzten dauerhaft hier stationierten Kampfflugzeuge vom Typ F-16 den Stützpunkt. Auf dem Fliegerhorst Ramstein befand sich eines der letzten in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffendepots (Lagerkapazität: 216 Nuklearsprengköpfe), das wohl seit 2005 geräumt ist. Ein Imam in Mailand war von der CIA entführt und via Ramstein in ein ägyptisches Foltergefängnis gebracht worden. Die notwendige Genehmigung dafür haben sie nach Angaben der Bundesregierung nicht. Der BND gibt Mobiltelefonnummern an US-Geheimdienste weiter, wobei die Bundesregierung die Auffassung vertritt, dass damit keine gezielten Tötungen möglich seien. Das generelle Verbot, Menschen ins Bürgerkriegsland Syrien abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker nicht mehr dauerhaft für alle Syrer gelten. Vor zwei Jahren berichteten deutsche und osteuropäische Medien über Waffen- und Munitionslieferungen der Amerikaner an syrische Aufständische. Nörvenich | Landstuhl Hospital | Werkverträge und Leiharbeit laufen nun aus. Dazu gehört auch die Einsatzzentrale des Raketenabwehrsystems der NATO. Es ist nicht bekannt, wie viele Bomben tatsächlich vor Ort in rund um die Uhr bewachten Bunkern gelagert waren, da die USA zu Anzahl und Standort ihrer Atomwaffen bis Mai 2010 grundsätzlich keine Auskunft erteilten. Die Militärbasen sind bestimmten US-Verantwortlichkeitsgebieten, Areas of Responsibilities (AR), zugeordnet, nach denen die USA die Welt eingeteilt hat. Zunächst waren dort Kampfflugzeuge der Typen F-84 und F-4 stationiert. Wir verwenden Cookies, um unser Angebot für Sie zu verbessern. Matthias Bartsch, Maik Baumgärtner, Nikolaus Blome, Thomas Darnstädt, Matthias Gebauer, Hubert Gude, Marcel Rosenbach, Jeremy Scahill, Jörg Schindler, Fidelius Schmid, Holger Stark, Alfred Weinzierl: Planung und Steuerung der Kampfdrohnen-Einsätze, European Center for Constitutional and Human Rights, Liste von Militärbasen der Vereinigten Staaten im Ausland, Vorlage:Webachiv/IABot/www.3af.usafe.af.mil, BASE STRUCTURE REPORT – FISCAL YEAR 2015 BASELINE, USA haben Nuklear-Arsenal in Ramstein geräumt, „Lenkung erfolgte über Ramstein, Tödliche Missionen via Deutschland“, Kampfdrohneneinsatz: Obama gegen Panorama, Flughafen Ramstein ist Zentrum im US-Drohnenkrieg, US-Drohnenkrieg: „Immer fließen die Daten über Ramstein“, Angehörige von US-Drohnenopfern verklagen die Bundesregierung, US-Drohneneinsätze im Jemen: Kläger erzielen Teilerfolg, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Flugunfalldaten und -bericht Lockheed C-5A Galaxy 68-0228, Flugunfalldaten und -bericht des Flugunfalles mit der Nummer 43 von 1990, Fliegerhorste und militärische Hubschrauberlandeplätze in Deutschland, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ramstein_Air_Base&oldid=205971165, Militärflugplatz der Vereinigten Staaten in Deutschland, Verkehrsbauwerk im Landkreis Kaiserslautern, Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2019-05, „Creative Commons Attribution/Share Alike“.

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